Seidenstraße Kasachstan – Ein Überblick

Seidenstraße Kasachstan ein Überblick Hellmeyer

Seidenstraße Kasachstan

Ein Überblick zur Seidenstraße Kasachstan

Politische Lage in Kasachstan

  • Kasachstan ist formal ein demokratischer Staat.
  • Präsident Nasarbajew ist seit 1989 im Amt und könnte aufgrund einer Verfassungsänderung im Jahr 2007 seine Position auf Lebenszeit bekleiden.
  • Bei der letzten Wahl 2015 wurde Nasarbajew mit einer überwältigenden Stimmenmehrheit in seinem Amt bestätigt.
  • Kasachstan sieht sich als mittlere Macht zwischen Europa sowie Süd- und Ostasien.

 

Außenpolitische Lage

  • In der Außenpolitik wird der Ausbau der Beziehungen zu möglichst allen Staaten angestrebt, die das Land bei der Entwicklung seiner Wirtschaft (Direktinvestitionen, Rohstoffabnehmer) unterstützen können.
  • Wichtigste Außenpolitische Partner bleiben nach dem Zerfall der Sowjetunion die Russische Föderation und die übrigen GUS-Staaten.
  • Die Zusammenarbeit mit Russland, anderen zentralasiatischen Staaten sowie der VR China in der Shanghai Cooperation Organization (SCO) intensiviert sich.
  • Die 2010 mit Russland und Belarus geschlossene Zollunion wurde 2015 zur Eurasischen Wirtschaftsunion ausgebaut, der auch Armenien und Kirgisistan angehören.
  • Das Verhältnis zu China hat sich in den letzten Jahren politisch wie wirtschaftlich intensiviert (Seidenstraße Initiative, chinesische Beteiligung an kasachischer Ölförderung und Öl-Pipeline-Projekt, Abschluss der Grenzdemarkation).

 

Finanzsektor

Die Bankenaufsicht galt – bis zur Finanzkrise – als fachlich kompetent und tatkräftig. Unabhängigkeit ist formal gegeben.

Der Bankensektor ist auf die Zentralbank und die Regierung zur Bereitstellung von Tenge-Liquidität angewiesen.

Maßnahmen zur Reduzierung der Dollar-Dominanz stehen hoch auf der Agenda der Zentralbank und der Regierung. Der Regierungsplan, die jahrelang bei rd. 30 % stehenden NPL-Quoten bis Ende 2015 auf 10 % zu senken, wurde nach offiziellen Angaben erreicht (aktuell 7,9 % laut Fitch).

Der Staat hat die Kapazität, den Bankensektor zu unterstützen, aber auch schon bewiesen, dass er Banken gezielt in die Restrukturierung gehen lässt.

Für staatliche Verbindlichkeiten wird grundsätzlich Vertragstreue erwartet, es gab bislang keine Umschuldungen.

Die Handlungsweise der Regierung bei der Sicherung systemisch wichtiger Banken und Bedienung der Auslandsschulden während der Finanzkrise wirft jedoch Fragen zu ihrer Verbindlichkeit gegenüber ausländischen Investoren und Gläubigern auf.

Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass Kasachstan in der Lage sein wird, seinen Schuldendienst auf die Inlands- und die Auslandsverschuldung zu leisten.

 

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